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Was für ein übles Urteil - LEGO® gegen Steingemachtes am Landgericht Düsseldorf
- Published_at:2022-08-17
- Category:Entertainment
- Channel:Johnny's World
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- description: Tja, das ist mal richtig Schei** gelaufen. LEGO® hat vor dem Landgericht Düsseldorf vollumfänglich Recht bekommen und ich heftig einen drüber bekommen. Hier besprechen wir mal das Urteil aus meiner Sicht der Dinge und… naja ich will hier nicht den schlechten Verlierer geben, aber… Also ich denke schaut euch mal das Video an und dann beurteilt selbst ob ich ne weinerliche Wurst bin oder ob ich zurecht an diesem aus meiner Perspektive hochgradig fragwürdigen Urteil zweifele. Also: Zurecht verloren oder ein krasses Fehlurteil? Das ist hier die Frage. Sprungmarken: 00:00 Start 00:14 Begrüßung 02:37 Spannende Lektüre zum runterladen 03:06 das „böse“ Trio 03:26 die „bösen“ Verpackungen 04:30 Was droht mir bei Zuwiderhandlung? 05:52 Wie Vierlinge bei der Geburt getrennt 07:43 Kosten für eine Berufung 09:58 Kann man die nur SO zusammenbauen? 11:14 Der Durchschnittsverbraucher 25:12 Die LEGO Minifigur ist keine Klemmbaustein-Figur? 28:43 prägend für den Gesamteindruck 37:36 Warum die Qmanfigur zu ähnlich ist 39:21 Warum die Cogo Figur so verwechselbar ist 40:41 Warum die Links ZeGao Figur auch quasi hochgradig ähnlich ist 42:53 Wie Butter auf zuviel Brot verstrichen 46:24 Fotostrecke Download-Link zum Urteil (geschwärzte Version) https://we.tl/t-yssbKtXRHo Über technische Funktion und 3D Marken https://legal-patent.com/markenrecht/markenausschluss-wegen-technischer-wirkung-aus-der-form-der-ware/ VERORDNUNG (EU) 2017/1001 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke https://www.dpma.de/docs/marken/vo_unionsmarke_14062017.pdf Dabei besonders wichtig: Die Absoluten Eintragungshindernisse. Artikel 7 e) II) Denn: Tatsächlich soll Art. 7 Abs. 1 Buchst. e Ziff. ii der Verordnung Nr. 2017/1001 vor allem verhindern, dass das Markenrecht (das bei ständiger Verlängerung der Schutzgebühren eine unendlich lange Schutzdauer hat) dazu führt, dass einem Unternehmen ein Monopol für technische Lösungen oder Gebrauchseigenschaften einer Ware eingeräumt wird. (Quelle: Legal-Patent.com) … und die LEGO Minifigur WAR mal ein Patent das schon lange ausgelaufen ist. Patente gibt es auf TECHNISCHE LÖSUNGEN Weiterhin interessant in diesem Zusammenhang: https://legal-patent.com/markenrecht/technische-funktion-einer-marke-konzentrische-kreise-abgelehnt/ Dispositionsmaxime https://de.wikipedia.org/wiki/Dispositionsmaxime Goldhase II http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=54566&pos=0&anz=1 Hier Infos zum "Figuren-Streit" seinerzeit zwischen Playmobil und Play-Big https://www.mw-patent.de/urteile/bgh-i-zr-130_77-play-family.html Achtung GANZ BÖSE Werbung: Die "Coffee "-Tassen oder das "Kiddicraft" T-Shirt und noch vieles mehr an coolen Johnny Merch gibts in Johnny´s Shop: www.johnnys-shop.de Lust auf Klemmbausteine bekommen? Dann schaut doch mal bei Steingemachtes rein: https://www.steingemachtes.de Schaut auch gerne mal in meinem Amazon Shop* vorbei. Da hab ich mal son paar Teile für euch zusammengestellt. T-Shirts, meine LieblingsRum und Whisky Sorten, meine Filmausrüstung und ne Menge anderen Krams den keiner braucht! http://www.amazon.de/shop/johnnysworld Die Idefix Figur im Hintergrund*: (wurde mehrfach nach gefragt) https://amzn.to/2BRppIF Die von mir genutzte Bauunterlage (Filz grau) findet ihr hier: https://amzn.to/30piH7b Den kleinen 16x16 LED-Bildschirm (DIVOOM) findet ihr hier bei Amazon:* https://amzn.to/2UTbwky Affiliate Link bei Amazon* Den Divoom Pixxo 64 (der Links im Bild)* gibts hier: https://amzn.to/3Gnv7zn Danke für eure Unterstützung! https://amzn.to/3e4mnQ6 Wenn ihr jetzt Lust auf andere Klemmbausteine bekommen habt schaut doch mal hier vorbei: https://steingemachtes.de ... ... oder schaut bei uns im Laden in Paderborn vorbei! Hier gibts eine kleine Roomtour zu Laden in Paderborn: https://youtu.be/xtqhnu8n_3I * Die Angebote bei Amazon stammen nicht von mir oder der Steingemachtes GmbH, ich erhalte aber durch den Verweis auf diese Produkte eine Provision, wenn ihr dort etwas kauft, jedoch ohne dass Euch zusätzliche Kosten entstehen. Wenn Ihr über diese Links etwas (muss nicht mal der verlinkte Artikel sein) kauft... Vielen Dank! Hier findet ihr uns bei Twitter: https://twitter.com/JohnnysWorldYT Telefonnummer für den Laden: 05251 5063594 WhatsApp: +4915227611809 Instagram: johnnysworldyt
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